Die Vereinten Nationen/UNO
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Definitionen Absolute Kostenvorteile: -> Produkt kann im anderen Land billiger produziert werden Komparative Kostenvorteile: -> unterschiedliche Kosten- und Preisrelationen zwischen In- und Ausland Faktorproportionentheoren: -> Außenhandel wegen unterschiedlicher Ausstattung der Länder mit Produktionsfaktoren Handelsliberalismus: -> Freihandel (grenzüberschreitender Güteraustausch) -> Steigerung von Wohlstand und Lebensqualität -> Potenziale zur wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Entwicklung -> Innovationspotentiale Protektionismus: -> Beschränkung des Freihandels -> Spezialisierung (Massenarbeitslosigkeit & Gestaltung des Strukturwandels) -> Innovationsimpulse und Wohlstand in hoch entwickelten ⚡️Abhängigkeit in niederen) -> früher Eintritt von Innovationen = nachteilig -> Ungleichgewicht Importe - Exporte (Schulden) -> Fordern: Zölle, Subventionen, Auflagen, Verbote, Quotierung Realismus, Idealismus, Weltsystemtheorie Kategorie Realismus Idealismus Weltsystemtheorie Wesentliche Akteue Staaten, internationales System Nicht-staatliche und überstaatliche Organisationen Internationale Ordnung Menschenbild Der Mensch ist egoistisch, auf Sicht auf internationales System Es herrscht Anarchie und eine Stabilität kann (meist nur militärisch) über Mächteungleichgewicht hergestellt werden. Man befindet sich in einer ständigen Wettbewerbsund Bedrohungssituation. Mensch ist von Natur Kein bestimmtes aus vernunftbegabt. E Menschenbild -> rein orientiert sich dabei an ökonomische Theorie Macht aus und gibt sich für ihn einsehbaren kämpferisch. Sein Ziel ist Normen und Werten. es, durch Machterwerb Sein Handel. Ist auf Sicherheit zu erlangen Fortschritt zum Besseren verpflichtet Die Unterschiede zwischen den Staaten können überwunden werden und eine Zusammenarbeit zum Wohle aller ist durch Verhandlungen grundsätzlich möglich. Teilung zwischen Zentren und Peripherien 1. mehrere locker gruppierte Mächte mit wechselnden Allianzen 2. Machtgleichgewicht zwischen Großmächten 3. Hegemoniebildung Handlungsziele Die Sicherung der staatlichen Eigenentwicklung des Nationalinteresses in einer dem Gunde nach feindlichen Umwelt ist das primäre Handlungsziel. Es wird eine Sicherheits-, Bündnis- und Gleichgewichtspolitik betrieben, die zu einem Sicherheitsdilemma führt. Das Ziel ist die Herstellung einer internationalen Friedensordnung, Demokratisierung autokratischer Herrschaftsgebilde, Förderung der kollektiven Sicherheit und der internationalen Zusammenarbeit. Entwicklung der kapitalistischen Weltwirtschaft über langen Zeitraum Die Vereinten Nationen/UNO Gründung und Zielsetzung Internationale Organisation zur Sicherung des Friedens Charta der Vereinten Nationen: 26.06.1945 von 51 Staaten unterzeichnet Mittlerweile 193 Mitglieder Vier Hauptziele: 1. Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit 2. Freundschaftliche Beziehungen zwischen den Nationen, beruhend auf dem Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung 3. Internationale Zusammenarbeit zur Lösung internationaler Probleme aller Art und zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten 4. Ansprechpartner und Mittelpunkt der Nationen darstellen Grundsätze der Charta: Gleichheit aller Mitglieder Friedliche Beilegung von Streitigkeiten Gewaltverbot Beistandspflicht Verbot der Einmischung Die Hauptorgane der UNO Generalversammlung - besteht aus Regierungsmitgliedern der Mitgliedsstaaten - entscheidet über Zusammensetzung der anderen Hauptorgane - zuständig für: Kontrolle des Haushaltes, Administration, Aussprechen von Empfehlungen organisatorischinstitutionelle Zentralstellung Sicherheitsrat - 5 ständige und 10 wechselnde Mitglieder - verantwortlich für Weltfrieden und internationale Sicherheit - Entscheidungen für alle UN-Mitglieder bindend - kann Nebenorgane einsetzen mächtigstes Hauptorgan (siehe Rückseite) Wirtschafts- und Sozialrat - 54 Mitglieder: je 18 jährl. von Generalversammlung für 3 Jahre bestimmt - führt Vergleiche u. Untersuchungen zu wirtschaftl., sozialen, kulturellen, humanitären Fragen durch Empfehlungen an Generalvers.,UNMitgliedsstaaten, Sonderorganisationen Generalsekretär - von der Vollversammlung auf 5 Jahre gewählt - steht mit dem Sekretariat an der Spitze der Verwaltung - Aufg.: jährlicher Bericht über weltpolitische Probleme und Tätigkeit der UN verweist auf aktuelle Probleme Internationaler Gerichtshof -Gericht zur Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten - 15 unabhängige Richter diverser Staaten (gewählt von Sicherheitsrat und Generalversammlung - Erstellung von Rechtsgutachten rechtsprechende Macht UN-Sicherheitsrat 5 ständige Mitglieder: China, Frankreich, Großbritannien, USA, Russland Gründer, repräsentiert Machtkonstellation zum Ende des zweiten Weltkrieges 10 wechselnde Mitglieder, für 2 Jahre gewählt: davon 3 aus Afrika, 2 aus Asien, 2 aus Lateinamerika, 2 aus der westlichen Welt, 1 aus Osteuropa Veto-Recht der 5 ständigen Mitglieder bei allen Beschlüssen System wird kritisiert, Reformen als notwendig angesehen, aber Reformen des Sicherheitsrates nur mit 2/3 Mehrheit der GV und ohne Veto der ständigen Mitglieder möglich Deutschland als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates? pro derzeitige Zusammensetzung entspricht Verhältnissen von 1945 Gefahr von Ersetzung durch neue Gremien DEs Rolle in der Welt hat sich seitdem grundlegend geändert DE leistet wichtige Beiträge in der UN drittgrößter Beitragszahler setzt sich ein für: Menschenrechte, Friedenskonsolidierung, Entwicklungszusammenarbeit contra DE keine „Macht von morgen“ Wirtschaft wird stagnieren Mehr Verantwortung: höhere Kosten und mehr Soldaten Gefährdung der europäischen Einigung Europa überrepräsentiert Verfahren zur Friedenssicherung durch die UNO 1. Art. 29: Feststellen eines Friedensbruches / einer Bedrohung / Angriffshandlung und Beschlüsse, welche Maßnahmen aufgrund Art. 40-42 getroffen werden müssen 2. Art. 40: Aufforderung an das jeweilige Land, den Konflikt friedlich beizulegen und vorhergegangene Situation wiederherzustellen 3. Art. 41: erste Sanktionen: teilweises oder komplettes Wirtschaftsembargo, Unterbrechung von Verkehrs- und Telekommunikationsverbindungen, Abbruch diplomatischer Beziehungen 4. Art. 42: Einsatz von militärischen Verbänden in Form von Demonstrationen, Blockaden und sonstigen Einsätzen Probleme und Kritik: - Konflikte werden eingedämmt aber kein dauerhafter Frieden hergestellt - Mitgliedsstaaten handeln im Einzelinteresse / ständige Mitglieder Legen Vetos ein - schlechte Ausstattung vor Ort etc. Das UN-Peacekeeping im Wandel Erste Generation: „Klassische“ Missionen zur Friedenssicherung Anwendung von Gewalt ausschließlich zur Selbstverteidigung Ziel: feindliche Parteien zu einer Einigung bringen, Ruhe und Ordnung herstellen Zweite Generation: Kombinierte und erweitert Missionen zur Friedenssicherung Begrenzte Anwendung von Gewalt, komplexere Einsätze Politische, soziale und ökonomische Mechanismen zur Konfliktlösung, Verbindung mit Polizei und zivilem Personal Problem: Gewalt nicht mit Unterzeichnung von Vereinbarung beendet, da diese nicht eingehalten werden Dritte Generation: Traditionelle Prinzipien gelten weiterhin, aber Anwendung von Gewalt militärische Zwangsmaßnahmen zur Schaffung eines sicheren Umfeldes für die Zivilbevölkerung Grund: Staatszerfall, Gewalt und Terror durch Warlords etc. (siehe Wandel der Kriege) Peacekeeping hat sich aufgrund der sich ändernden Kriege geändert: Gewalt wird zunehmend eingesetzt. Schlüsselprinzipien bleiben aber erhalten Das Friedenskonzept der UNO Globalisierung Merkmale: 1. Interdependenz 2. Ist auf OECD-Welt konzentriert, aber zu allen verkettet 3. Internationale Warenproduktion -> Konkurrenz unter Unternehmen 4. Internationalisierung der Dienstleistungen 5. Auslagerung des Produktionsstandortes (Abhängigkeit der Entwicklungsländer von den Industriestaaten) 6. Grenzüberschreitende Wirtschaftsaktivität 7. Eigener Finanzhandel 8. Industrieländer bekommen Anpassungsdruck 9. Neue Bedrohungen -> Gewalt etc. 10. Neue Technologien 11. Splitting der Gesellschaften (Reich zu Arm) Global Compakt: 1. Menschenrechte 2. Keine Menschenrechtsverletzungen 3. Gewerkschaftliche Betätigung 4. Keine Zwangsarbeit 5. Keine Kinderarbeit 6. Keine Diskriminierung 7. Umweltschutz 8. Initiativen unterstützen 9. Umweltfreundliche Technologien 10. Keine Korruption Ursachen für Außenhandel mangelnde Liefermöglichkeiten im Innland 2. Preisunterschiede* 3. Vielfalt der persönlichen Geschmäcker und Marketing 1. Freihandelstheorie: -> Hürden wie Zölle Werden abgebaut (USA und EU) Pro Kontra Wachstumsschub Strenge Standards gegen genetisch oder hormonell Veränderte Lebensmittel weichen auf Größte Freihandelszone Liberalisierung der Agrarmärkte Billiges Konjunkturpaket Ende der Subventionen und Handelsbeschränkungen bei Filman Angleichung von Normen Kulturszene Produkte müssen nur noch einmal zugelassen werden Doha-Runde der WTOVerhandlungen scheitert (Liberalisierung über Welthandelsorganisation WTG) Wirtschaftsleistung wird gesteigert (unklar wie hoch) Verprellung von Schwellenländern (China) Neue Arbeitsplätze Schwere Umsetzung wegen der Bespitzelungen zwischen Europa & USA Außenhandel Arbeitnehmer Arbeitgeber Verbraucher Chancen Risiken Chancen Risiken Chancen Risiken Spezialisierung Umorientierung Vorprodukte = billiger Konkurrenz Höherer Wohlstand für alle Länder Gefährdet Versorgung in Krisenzeiten Hochqualifizierte Arbeitskräfte sind gefragt Weniger Chancen für Niederqualifizierte Absatzmarkt vergrößern Wettbewerbsdruck Produkte sind günstiger Verbraucher + Umweltschutz wird außer Acht gelassen Produktivitätsvorteil Einzelne Gebiete vernachlässigt Mehr Güter, gleicher Aufwand Keine Ausweitung der Schutzmaßnahmen Produktions- und Konsummöglichkeit en Reallöhne Bleiben auf gutem Niveau Mehr Niedriglöhne + Sozialabgaben Subventionen bei zukunftshandeln (für Verbraucher) Protektionismus -> Exportschwierigkeit en Steigerung der Qualität Längere Arbeitszeiten Pol. Macht bei höherer Wertschöpfung Machtspielraum durch Verbraucher her begrenzt Mehr Wettbewerb Arbeitsplatzverlust Steigerung des Share-holder-Value Größere Auswahl Neue Märkte Freihandel ist sozial Größere Produktpalette Deutsche Arbeiter haben Konkurrenz durch billig Lohnländer Kriege Ursachen: Menschliches Verhalten • Menschliches Verhalten/ Wesen -> Herrschsucht, Neid, Aggressivität, Intoleranz Kriege zwischen Staaten • Territorialansprüche • Konkurrenz um knappe Rohstoffe • Herrschaftsansprüche • Innenpolitische Schwierigkeiten • Anti-Terror-Kriege Kriege innerhalb von Staaten -> Bürgerkriege • Soziale/ politische Benachteiligung von Bürgern ( ethnischer Krieg) • Unabhängigkeitsbewegung) • Menschenrechtsverletzungen • Herrschaftsinteressen Kriege Entwicklung und Erscheinungsformen: Zwischenstaatliche Kriege Kleinwaffen Asymmetrische Kriege: Konventioneller Krieg Totaler Krieg Kindersold Low Intensity aten Kälter Krieg Asymmetrischer Krieg Conflict (LIC), Low Intensity War Macht Privatarmeen Ohne atomare, biologische oder chemische Waffen Mobilisierung sämtlicher materieller, personeller, geistiger Ressourcen (meist in Verbindung mit einer Ideologie) Konflikte, Krisen, Stellvertreterkriege -> Konflikt zwischen Sowjetunion und USA Keine Zentralge (LIW) Staat <-> substaatliche Gruppen Form des privatisierten Krieges, der von (Militärisch ungleiche nicht-staatlichen Gegner mit Gruppen gefördert unterschiedlichen wird, die von diesem Mitteln/Strategien) profitieren (ökonomisch/politisc h) -> Terrorismus, Innerstaatliche Kriege organisierte Kriminalität -> kaum Trennung zwischen Kämpfenden/Zivilisten, Kriegszustand/Frieden möglich Keine Kriegserklärung/ kein Schlachtfeld Zerfallene Staaten Warlords Rohstoffvorkommen Asymmetrische Kriege Menschenrechte Auftreten neuer Akteure -> 30 Artikel ergeben die 'Allgemeine Erklärung der Menschenrechte' (10.12.1948) I. Universell • allgemeingültig • Jeder hat die Rechte, muss aber auch die der anderen respektieren • UN-Staaten = Aufnahme der Menschenrechte in die Verfassung (Grundrechte) II. Unteilbar • Bilden ein Ganzes • Müssen gesamt verwirklicht werden • Wenn eins verletzt wird, werden auch gleichzeitig andere verletzt III. Interdependent • Alle Rechte sind gleichermaßen wichtig • Sie sind aufeinander angewiesen 4. Persönlichkeitsrechte • Art.3: "Jeder hat das Recht auf Leben" • Art.5: "Niemand darf der Folter unterworfen werden" 5. Freiheitsrechte • Art.4: "Niemand darf in Sklaverei gehalten werden" • Art.18: "Jeder hat das Recht auf Gedankens-, Gewissens-, Meinungs- und Religionsfreiheit" 6. Soziale, wirtschaftliche, kulturelle Rechte • Art.26: "Jeder hat das Recht auf Bildung" • Art.25: "Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der sein und seiner Familie Wohl und Gesundheit gewährleistet" Responsibility to protect (R2P) -> UN Weltgipfel 16.09.05 7. Jeder Staat hat die Verantwortung für dem Schütz seiner Gesellschaft • Völkermord • Kriegsverbrechen • Ethnische Säuberung • Verbrechen gegen Menschlichkeit 8. Bei nicht-Erfüllung wird die Verantwortung auf die internationale Gemeinschaft übertragen 1. Prävention 2. Friedliche/diplomatische Lösung 3. Kollektive Maßnahmen (Militär) 1. Bedrohungslage 2. Primärer Zweck = menschliches Leiden beenden Alle nicht-militärischen Optionen sind ausgeschöpft 4. Es wird auf ein Minimum begrenzt 5. Konsequenzen sind geringer als die Folgen des nicht-Handelns 4. Nachhaltigkeit Argumente: • Menschenrechtsverletzungen • Konflikte sind Regionalübergreifend 3. Kriterien für den Eingriff EU Grundlegende Motive für den europäischen Einigungsprozess • • • • • Wunsch nach neuem Selbstverständnis: neue Gemeinschaftserfahrungen durch Demokratie Sicherheit und Frieden: Schutz vor Gefahr einer kommunistischen Expansion Freiheit und Mobilität: 4 Freiheiten des Binnenmarktes Hoffnung auf wirtschaftlichen Wohlstand: gemeinsamer Markt gemeinsame Macht Institutionen der EU Europäisches Parlament • Vorsitz: Präsident • Erlass von Rechtsvorschriften • demokratische Kontrollrecht über Rat der EU und Kommission • Wahlen der Bürger für 2,5 Jahre Europäische Kommission • Vorsitz: Präsident der Kommission • Vorschlag durch Europ. Rat mit qualifizierter Mehrheit unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Wahlen zum Europ. Parlament • korrekte Ausführung der Rechtsakten • wirksame Anwendung der EU-Vorschriften • Zusammensetzung: Mitglieder jeweils aus eine Mitgliedsstaates; Präsident, Außenminister, Vizepräsident Europäischer Rat • Vorsitz: Präsident des Europäischen Rats • Wahlen durch qualifizierte Mehrheit vom Europ. Rat • Amtszeit 2,5 Jahre • soll allgemeine europ. Zielvorstellungen der EU festlegen Rat der EU • Vorsitz: Außenministerin • von Mehrheit der Mitglieder des Parlaments gewählt • Amtszeit: 5 Jahre • Erlass von Rechtsvorschriften • Abstimmung über allgemein Wirtschaftsvorschriften • Ziele: Konsensentscheidungen
