Die Europäische Kommission ist eines der bedeutendsten Organe

Maastricht-Kriterien – EU-Konvergenzkriterien
1992 einigten sich die EU-Mitgliedstaaten durch den Vertrag von Maastricht gegenseitig erstmals zu
den EU-Konvergenzkriterien.
Diese Kriterien bestehen aus fiskalischen und monetären Vorgabewerten.
Ziel dieses Vertrages: in der EU und insbesondere in der entstehenden Eurozone eine
Angleichung der Leistungsfähigkeiten der einzelnen nationalen Wirtschaftsräume. Zusätzlich soll
die wirtschaftliche Stabilität der EU gewährleistet sein.
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Preisniveaustabilität: Die Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über derjenigen
der drei preisstabilsten Mitgliedstaaten liegen.
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Finanzlage der öffentlichen Hand:
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Der staatliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 % des Bruttoinlandsprodukts betragen

Das jährliche Haushaltsdefizit darf nicht mehr als 3 % des Bruttoinlandsprodukts betragen
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Wechselkursstabilität: Der Staat muss mindestens zwei Jahre lang ohne Abwertung
am Wechselkursmechanismus II teilgenommen haben. Dabei darf die Währung des Landes nur in
einer bestimmten Wechselkursbandbreite (meist 15 %) vom Eurokurs abweichen; bei größeren
Abweichungen muss die Zentralbank des Landes intervenieren.
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Langfristige Zinssätze: Der Zinssatz langfristiger Staatsanleihen darf nicht mehr als 2
Prozentpunkte über dem Durchschnitt der drei preisstabilsten Mitgliedstaaten liegen.
a) Bedeutung für ein Mitgliedsland der europäischen Währungsunion?
Währungs- und Wirtschaftsunion
Damit das Land an der Währungsunion teilnehmen kann, muss es bestimmte wirtschaftliche
Kriterien, die EU-Konvergenzkriterien erfüllen. Diese dienen und bürgen für die Stabilität der
gemeinsamen Währung.
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Alle Länder beteiligen sich an einer offen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Grundprinzipien werden
im Vertrag von Maastricht aufgeführt. Bestimmungen werden jedoch Landesintern getroffen. Es gilt
das Einstimmigkeitsprinzip.
Die Unionsbürgerschaft
Sie ersetzt nicht die Staatsbürgerschaft, sondern ergänzt diese. Die Unionsbürgerschaft erhält
jeder, der die Staatsbürgerschaft eines der Länder der EU besitzt. Er erhält damit unter anderem
eine Aufenthaltserlaubnis in der gesamten Union, das aktive und passive Kommunalwahlrecht,
sowie das Recht, das Europäische Parlament unabhängig von der Staatsbürgerschaft in der
gesamten EU jeweils am Wohnsitz zu wählen.
Demokratisierung
Eine weitere Neuerung ist die Einführung des Mitentscheidungsverfahrens. Damit wurde
das Europäische Parlament in einigen Bereichen auf die gleiche Stufe wie der Ministerrat
gestellt. Außerdem wurden erstmals die europäischen politischen Parteien vertraglich anerkannt,
was eine Finanzierung der europaweiten Parteibündnisse aus EU-Mitteln ermöglichte.
Zusammenarbeit in der Innen- und Rechtspolitik
Wie bei der zweiten Säule, der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, blieb aber auch in
diesem Bereich das Einstimmigkeitsprinzip weitgehend erhalten. Für die bessere Koordination der
polizeilichen Zusammenarbeit wurde die Europäische Polizeibehörde Europol gegründet.
Protokoll über die Sozialpolitik
mit dem erweiterte gemeinschaftliche Zuständigkeiten insbesondere zur Setzung arbeitsrechtlicher
Mindestnormen und bei der Förderung des sozialen Dialogs auf Gemeinschaftsebene
geschaffen wurden
b) Sanktion bei Verstoß – Welche? Bewertung dieser?
Falls das Haushaltsdefizit eines Mitgliedstaates die Marke von drei Prozent des BIPs zu
überschreiten droht, kann die Europäische Kommission eine „Frühwarnung“ („Blauer Brief“)
erlassen.
Falls das Haushaltsdefizit tatsächlich drei Prozent überschreitet, startet die Europäische
Kommission ein „Verfahren wegen übermäßigen Defizits“. In einer ersten Stufe müssen die
betroffenen Länder einen Plan vorlegen, wie sie das Defizit abzubauen gedenken. Halten sie diesen
Plan nicht ein, können Sanktionen verhängt werden:
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Es können Geldstrafen von 0,2 bis zu 0,5 Prozent des BIP des betroffenen Landes verhängt
werden. (0,2 Prozent Sockelbetrag und bis zu 0,3 Prozent je nach Schwere des Vergehens
zusätzlich.)
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Der EU-Ministerrat kann von defizitären Staaten verlangen, dass sie eine unverzinsliche
Einlage in „angemessener Höhe“ in Brüssel hinterlegen, bis das übermäßige Defizit
korrigiert ist.
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Ein Staat kann aufgefordert werden, vor der Ausgabe von Schuldverschreibungen und
sonstiger Wertpapiere zusätzliche Angaben zu veröffentlichen.
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Es kann die Europäische Investitionsbank aufgefordert werden, ihre Darlehenspolitik
gegenüber einem Land zu überprüfen.
Ausnahmeregelungen
Ausnahmen sieht der Stabilitätspakt nur vor, wenn ein außergewöhnliches Ereignis wie z.B. eine
Naturkatastrophe auftritt oder sich das betroffene Land in einer schweren Wirtschaftskrise
befindet. Eine solche definiert der Stabilitätspakt bei einem Rückgang des BIP um mindestens
0,75 %.
Vorteile/Nachteile der europäischen Währungsunion in ihrer
aktuellen Form? Teilnehmer-Zahl an der Währungsunion in 2014?
Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, kurz genannt auch EWWU
Die 28 EU-Staaten haben bisher die EWWU-Vereinbarung in unterschiedlichem Maße umgesetzt.
Es ist ungewiss – und angesichts der Euro-Krise seit Ausbrechen der griechischen
Staatsschuldenkrise im Herbst 2009 auch unwahrscheinlich –, dass alle EU-Staaten am Ende
des Umsetzungsprozesses voll in die EWWU-Regelungen integriert sein werden.
Die Währung Euro haben bisher 18 der 28 EU-Staaten eingeführt ("Eurozone"):
Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland,
Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien und
Zypern.
Diese 18 Staaten koordinieren ihre Wirtschafts- und Finanzpolitik im Rahmen der Euro-Gruppe.
Von den übrigen zehn EU-Staaten sind sieben verpflichtet, den Euro einzuführen, sobald sie
die vereinbarten Konvergenzkriterien erreichen.
Bulgarien, Kroatien, Litauen, Polen, Rumänien, Tschechien und Ungern sind verpflichtet, den
Euro einzuführen.
Die drei verbleibenden EU-Staaten Dänemark, Vereinigtes Königreich (Großbritannien) und
Schweden haben eine Ausstiegsoption ("Opt-out") aus der Verpflichtung, den Euro einzuführen.
Auch die zehn EU-Staaten, die bisher nicht Teil der Eurozone sind, haben in verschiedenen Aspekten
die EWWU-Regelungen umgesetzt und koordinieren bestimmte Bereiche ihrer Wirtschaftsund Währungspolitik mit der Gruppe der 18 Staaten der Eurozone.
Vorteile:
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Da das Wechselkursrisiko entfällt, sinken die Kosten der Waren und
damit deren Preise. Aus diesem Grund steigt die Nachfrage, was wiederum
eine höhere Produktion erfordert, so dass, zumindest bei einer deutlichen
Produktionssteigerung, ein Ansteigen der Beschäftigung zu erhoffen ist.
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Die beteiligten Länder sparen Transaktionskosten und schaffen einen
gemeinsamen Binnenmarkt. Gerade die EU mit ihrer Vielzahl an kleineren
Staaten konnte so ein Gegengewicht zu großen Ländern wie den USA oder
China schaffen.
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Ärmere Nationen innerhalb einer Währungsunion können vom sogenannten
Spill-over-Effekt profitieren. Im Klartext: Die reicheren Länder investieren in
die finanzschwächeren oder leisten sogar durch Transferzahlungen direkte
Hilfe.
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Der Absatzmarkt für die Exportnation ist größer und einheitlicher geworden.
Nachteile:
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Gravierende Schulden und Haushaltsprobleme eines einzelnen Staates sind
nicht länger "Ländersache".
drohende Zahlungsunfähigkeit eines Mitglieds belastet die Kapitalmärkte und
den Euro.
Kosten, die mit dem Erreichen der Konvergenzkriterien verbunden sind.
wenn alle EU-Staaten gleichzeitig sparen, kann es zu Rezessionen kommen.
Staatsausgabenreduktion und Steuererhöhungen können einen
Wirtschaftsabschwung und damit eine höhere Arbeitslosigkeit bewirken.
dass Verkäufer die Einführung des Euro für "heimliche" Preiserhöhungen
verwenden.
Weitere Kosten, die übernommen werden müssen, sind Aufwendungen für die
Herstellung der Euro-Münzen und Scheine, die aus Steuermitteln finanziert
werden.
EU-Institutionen
 EU-Kommission
Die Europäische Kommission ist eines der bedeutendsten Organe der
Europäischen Union. Sie vertritt und wahrt die Interessen der gesamten EU, sie
erarbeitet Vorschläge für neue europäische Rechtsvorschriften und sie führt das
Tagesgeschäft der EU, indem sie deren politische Maßnahmen umsetzt und Mittel
verwaltet.
Wo hat die Europäische Kommission ihren Sitz?
Die Europäische Kommission hat ihre Hauptsitze in Brüssel und in Luxemburg. Sie
verfügt außerdem über Büros (sogenannte „Vertretungen“) in allen EU-Mitgliedstaaten
sowie über Delegationen in vielen Hauptstädten weltweit.
Wie ist die Europäische Kommission aufgebaut?
Die 28 Kommissare aus den einzelnen EU-Mitgliedstaaten übernehmen die politische
Leitung der Kommission für einen Zeitraum von fünf Jahren. Der Präsident der
Kommission überträgt jedem Kommissar die Verantwortung für einen bestimmten
Politikbereich.
Der derzeitige Präsident der Europäischen Kommission ist José Manuel Barroso, der
im Februar 2010 seine zweite Amtszeit antrat.
Welchen Zweck erfüllt die Europäische Kommission?
Die Kommission vertritt und wahrt die Interessen der ganzen EU. Sie überwacht
die Strategien der EU-Politikbereiche und setzt diese um, indem sie:
1. dem Parlament und dem Rat Vorschläge für neue Rechtsvorschriften vorlegt;
Wenn die Kommission einen Vorschlag für eine neue Rechtsvorschrift
erarbeitet, ist sie bemüht, einer möglichst großen Vielzahl von Interessen
gerecht zu werden. Um korrekte fachliche Informationen einzuholen, zieht die
Kommission Experten aus verschiedenen Ausschüssen und Gruppen zu
Rate. Des Weiteren organisiert sie öffentliche Konsultationen.
Wenn mindestens 14 der 28 Kommissare dem Entwurf zustimmen, wird er
dem Rat und dem Parlament vorgelegt
2. den Haushaltsplan der EU verwaltet und Finanzhilfen zuweist;
Zusammen mit dem Rat und dem Parlament legt die Kommission im
„Finanzrahmen“ der EU allgemeine langfristige Ausgabeprioritäten für die EU
fest. Außerdem erarbeitet sie den jährlichen Haushaltsplan, der vom Parlament
und vom Rat angenommen werden muss, und überwacht, wofür z. B.
Agenturen, nationale oder regionale Behörden die EU-Mittel ausgeben.
Die Kommission verwaltet die Finanzierung von politischen Maßnahmen
(z. B. für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung) und Programmen der EU
(z. B. Erasmus, dem Austauschprogramm für Studenten).
3. das EU-Recht durchsetzt (gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof);
Als „Hüterin der Verträge“ überwacht die Kommission, ob die einzelnen EUMitgliedstaaten das EU-Recht ordnungsgemäß anwenden.
Wenn die Kommission feststellt, dass die Regierung eines EU-Mitgliedstaates die
EU-Rechtsvorschriften nicht anwendet, fordert sie den Staat in einem
amtlichen Schreiben auf, diesem Missstand abzuhelfen. Als letztes Mittel
übergibt die Kommission die Angelegenheit dem Gerichtshof. Der Gerichtshof
kann Strafen verhängen und seine Urteile sind für die Mitgliedstaaten und die
Organe der EU bindend.
4. die EU auf internationaler Ebene vertritt, z. B. beim Aushandeln von
Vereinbarungen zwischen der EU und Drittstaaten.
Die Europäische Kommission vertritt die EU-Mitgliedstaaten in
internationalen Foren wie der Welthandelsorganisation.
Außerdem handelt die Kommission im Namen der EU internationale Verträge
aus. Ein Beispiel dafür ist das Abkommen von Cotonou, in dem die Hilfs- und
Handelspartnerschaft zwischen der EU und den Entwicklungsländern
Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans festgelegt ist.
Europäischer Rat
Sitz: Brüssel
Der Europäische Rat, der aus den Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedstaaten
sowie – ohne Stimmrecht – dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem
Präsidenten der Europäischen Kommission zusammengesetzt ist (und zweimal pro
Halbjahr zusammen tritt, bildet gegenüber der Kommission gewissermaßen eine
übergeordnete Zusatzexekutive.
Dem Vertragstext nach „gibt er der Union die für ihre Entwicklung erforderlichen
Impulse“ und er „legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten
hierfür fest“.
Ergänzend werden in strittigen Fragen Verhandlungen, die im Rat der Europäischen
Union (sog. Ministerrat) ergebnislos geblieben sind, fortgeführt und nach Möglichkeit
in Kompromisse umgesetzt. Da der Europäische Rat grundsätzlich „im Konsens“, also
einstimmig entscheidet, sind die regelmäßigen Gipfeltreffen stets ein wichtiges
Zeichen für die Einigkeit und Handlungsfähigkeit der Union. Kommt es zu Blockaden
im Europäischen Rat, stagniert die Union politisch. Geleitet werden die Gipfeltreffen
vom Präsidenten des Europäischen Rates, der jeweils für zweieinhalb Jahre ernannt wird.
Mittelbar der EU-Exekutive zuzurechnen sind ferner auch Organe in den
Mitgliedstaaten, die mit der Umsetzung der EU-Verordnungen, -Richtlinien und –
Beschlüsse befasst sind und insoweit der Kontrolle durch die Europäische
Kommission unterliegen.
Europäischer Rechnungshof
Sitz: Luxemburg
Der Europäische Rechnungshof schließlich prüft Einnahmen und Ausgaben im EUHaushalt und wendet sich mit Stellungnahmen an das Europäische Parlament und an
die Europäische Kommission. Die Haushaltskontrolle soll der effektiven Verwendung
der Finanzmittel in der Union dienen, Missbräuche aufdecken und ihnen
vorbeugen.
Jeder Mitgliedstaat schlägt einen Vertreter für den EuRH vor, der fachlich geeignet und
unabhängig ist. Diese werden vom Ministerrat nach Anhörung des Parlaments für die
Dauer von sechs Jahren ernannt. An der Spitze des EuRH steht ein Präsident, der aus
den Reihen der Mitglieder für drei Jahre (eine Wiederwahl ist möglich) gewählt wird.
Die Mitarbeiter des EuRH können jederzeit Prüfbesuche bei anderen EU-Organen, in
den Mitgliedstaaten sowie in solchen Ländern durchführen, die EU-Hilfen erhalten.
Rechtliche Schritte kann er jedoch nicht unternehmen - Verstöße werden den anderen
Organen mitgeteilt, damit entsprechende Maßnahmen ergriffen werden können.
EU: 1950 -> paar Jahre nach dem 2. Weltkrieg
Eisener Vorhang durch Europa
EU: ca. 500 Millionen Menschen auf 4 Millionen km²
28 demokratische Staaten
Frieden wahren und Wohlstand zu fördern
Österreich 1995
Die EU ist eine internationale Organisation die Verträge beschließt.
Ist eine supranationale Organisation weil sie über verschiedene Organe verfügt.
Ist ein politisches System, welche Entscheidungen treffen die für EU Bürger gelten.
Gründung 1993 von 12 Staaten auf 28 Staaten.
Kopenhagener Kriterien
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Stabile rechtsstaatliche Ordnung
Funktionierende Marktwirtschaft
Wirtschaftliche Verpflichtungen
Gründungsstaaten: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande -> 1951/52
Norderweiterung: Dänemark, Großbritannien, Irland -> 1973
Süderweiterung: Griechenland -> 1981
Süderweiterung: Portugal, Spanien -> 1986
1993 Gründung der Europäischen Union
1995 -> Finnland, Österreich , Schweden
Osterweiterung Teil 1: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien,
Ungarn und Zypern -> 2004
Osterweiterung Teil 2: Bulgarien und Rumänien -> 2007
2013 -> Kroatien
4 Freiheiten der EU
Freier Personenverkehr
Alle EU-Bürger können sich frei innerhalb der Europäischen Union bewegen,
sich niederlassen und eine Arbeit annehmen. Es gibt keine Binnengrenzen
mehr, wobei die Außengrenzen umso besser kontrolliert werden.
Freier Warenverkehr
Eine der wesentlichen Freiheiten der EU ist der freie Warenverkehr. Diese
besagt, dass für Waren, die sich innerhalb der EU bewegen, keine
Grenzkontrollen, Zölle oder Kontingentierungen mehr zu entrichten sind.
Dadurch wurde der Handel zwischen den Mitgliedsstaaten vereinfacht und
deutlich angekurbelt.
Freier Dienstleistungsverkehr
Durch den freien Dienstleistungsverkehr kann jede Privatperson zwischen
dem besten Handyanbieter, Stromversorger oder der günstigsten
Versicherungsgesellschaft wählen.
Freier Kapitalverkehr
Jeder EU-Bürger hat die Wahl, in welchem Land und bei welchem
Kreditinstitut er sein Geld anlegen möchte.