Europa - Michael Seeger

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Breisacher Münster
Der spätgotische
Altar von Meister
HL
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Breisach als Gemeinde der
„europäischen Bewegung“ 1950
Europa von Unten
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1) Europa – Breisach
2) Q – Referat
28 Churchill
35 Vorbereitung der EWG
3)1962 ff Agrarordnung
4) 1966 – 1999
Abstimmungsprinzip
5) Institutionen
6) 4 Freiheiten
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3)1962 ff Agrarordnung
Motor: Frankreich
Benachteiligung der
dritten Welt
Überschüsse werden
zu Garantiepreisen
aufgekauft
politischer Preis
Globalisierung????
Überproduktion:
Masse statt Klasse!
Butterberg, Milchsee, Exportsubvention
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4)1966 – 1999
Abstimmungsprinzip
• 1966
• 1999
Einstimmigkeit
Mehrheitsprinzip
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5) Institutionen
Kommission
20 Kommissare/innen
Exekutive
(Grafik S. 520)
Europäischer Rat
Komm.-Präs. +
Regierungschefs
§§
Ministerrat
Ziel: mehr Kompetenzen!
Kontrolle
nur Budgetrecht
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die 4 Freiheiten
Personen
Kapital
Schengener
Abkommen
Waren
Dienstleistungen
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HA für Di. 17.2.
Infos beschaffen und dann im Kurs vortragen:
wenn‘s geht: visualisiert!
http://www.lehrer-online.de/dyn/9.asp?url=375220.htm
Ungarn
Helge, Jakob
Tschechien
Marie, Kristina
Slowakei
Sabrina, Anne
Estland
Johannes, Julia
Lettland
Marcel, Thorsten
Litauen
Anne M. , Kathrin
Slowenien
Patrick
Zypern
Anne B.
Malta
Lena
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Di. 17.2.
Eu – Erweiterung 2004
Chancen und Probleme
http://www.lehrer-online.de/dyn/9.asp?url=375220.htm
Ungarn
Helge, Jakob
Tschechien
Marie, Kristina
Slowakei
Sabrina, Anne
Estland
Johannes, Julia
Lettland
Marcel, Thorsten
Litauen
Anne M. , Kathrin
Slowenien
Patrick
Zypern
Anne B.
Malta
Lena
Polen
Doro, Seeger
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Ungarn
Von einer Arbeitslosenquote zwischen 5 und 6 Prozent können viele EU-Beitrittsländer nur träumen.
In Ungarn ist sie ebenso Realität wie das stabile Wirtschaftswachsum.
Orientierung nach Europa
Ungarn stellte Ende der achtziger Jahre nach der politischen Wende im ehemaligen Ostblock schnell die
Weichen in Richtung Europa. Das Land etablierte rasch Handelsbeziehungen mit EU-Staaten und
unterzeichnete als erster Staat des ehemaligen Ostblocks 1991 ein Assoziierungsabkommen mit der EU.
Dieses Abkommen sah nicht nur Erleichterungen beim Handel (wie etwa Zollerleichterungen) vor, sondern
gezielt auch politische Zusammenarbeit wie etwa die Angleichung von Gesetzen und Institutionen. Es war
also ein erster Schritt beim Umbau des politischen Systems Ungarns in Richtung EU. Vorherige Abkommen
waren meist reine Handelsabkommen.
Ungarischer Wirtschaftsboom
Schon früh entwickelte sich Ungarns Wirtschaft in die richtige Richtung: Das Land gehört zu den BoomStaaten unter den Beitrittskandidaten, die Arbeitslosenquote liegt lediglich zwischen fünf und sechs Prozent.
So war es für die ungarische Regierung unter Premierminister Viktor Urban auch kein nennenswertes
Problem, die Voraussetzungen für den Beitritt im Jahr 2004 zu erfüllen. Bei einem Volksentscheid über den
Beitritt zur EU stimmten 84 Prozent mit Ja, allerdings war die Wahlbeteiligung mit knapp 46 Prozent extrem
niedrig.
Moderne Infrastruktur
Schon heute verfügt Ungarn über eine gut ausgebaute und moderne Infrastruktur, die den Handel mit den
Nachbarstaaten erleichtert. Die Lage an den Grenzen zu Kroatien, Serbien und dem künftigen EU-Nachbarn
Rumänien (voraussichtlich 2007) macht das Land zu einem wichtigen Grenzstaat der neuen Union. Ein
bedeutender Wirtschaftsfaktor ist in Ungarn seit jeher der Tourismus; viele EU-Nachbarn verbringen seit
Jahren ihren Urlaub an der Donau und am Plattensee (ungarisch Balaton), dem größten Binnensee
Mitteleuropas.
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Tschechien
1968 wurde das Streben nach Demokratie und Freiheit in Prag von der Sowjetunion noch mit Gewalt niedergeschlagen. Gut
zwanzig Jahre später verlief der politische Wandel ohne Blutvergießen. Der sowjetische Sozialismus hatte sich selbst ad
absurdum geführt.
Vaclav Havel ebnete den Weg in die EU
Deutschlands Nachbarland Tschechien liegt bald mitten in Europa: Von allen Seiten wird die junge Republik künftig von EU-Nachbarn
umgeben sein. Nach der politischen Wende 1989 - die Tschechen wählten nach der "samtenen Revolution" vom November 1989 den
vormaligen Bürgerrechtler Vaclav Havel zum Staatspräsidenten - zeichnete sich auch der Weg der damaligen Tschechoslowakei in
die Europäische Union ab. Zuvor spaltete sich allerdings Ende 1992 die Slowakei ab, mit der Tschechien nach dem Ende des Ersten
Weltkriegs 1918 gemeinsam als Tschechoslowakei die Unabhängigkeit von der Habsburger Monarchie errungen hatte.
Umbau des Wirtschaftssystems
Die EU nahm daher Verhandlungen mit beiden Staaten auf. Ende der neunziger Jahre machte die Tschechische Republik einen
harten Prozess des wirtschaftlichen Umbaus durch, bevor sie die Beitrittskriterien erfüllen konnte. Wie in allen Staaten des Ostblocks
galt dort bis zum Zusammenbruch des Sozialismus die kommunistische Planwirtschaft, die dann abrupt von der Marktwirtschaft
abgelöst wurde. Im Gegensatz zu Polen spielt die Landwirtschaft in der Tschechischen Republik eine geringe Rolle. Wichtige
Wirtschaftszweige sind dagegen die Stahl- und Chemieindustrie sowie der Maschinenbau. Trotz des Wirtschaftswachstums ist die
Arbeitslosenquote um 9 Prozent (2003) ein wichtiges strukturelles Problem. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner
Tschechiens, und auch für Deutschland steht die Tschechische Republik an erster Stelle der Handelspartner unter den Mittel- und
Osteuropäischen Staaten.
Europa-skeptischer Staatspräsident Klaus
Der Nachfolger von Vaclav Havel, der 2003 gewählte Staatspräsident Vaclav Klaus, machte bereits vor dem Beitritt, etwa im
Zusammenhang mit dem EU-Konvent, als EU-Kritiker auf sich aufmerksam. Trotz des kritischen Präsidenten sagte eine breite
Mehrheit von 77 Prozent beim Beitrittsreferendum im Juni 2003 "Ja" zur Europäischen Union. Die Wahlbeteiligung von 55 Prozent
war allerdings sehr niedrig.
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Slowakei
Die Slowakei hat es allen gezeigt: Der Tschechei, aus deren Schatten sie nach der Abspaltung 1993 getreten ist. Und der
EU, deren Konvergenzkriterien sie zielstrebig erfüllt hat.
Eigenständig in die EU
Der jüngste der neuen EU-Staaten existiert erst seit zehn Jahren. Im Januar 1993 spaltete sich die Slowakei von der
Tschechischen Republik ab, mit der sie seit 1918 als Tschechoslowakei vereinigt gewesen war. Kritiker der Teilung befürchteten
damals, dass die Slowakei ohne den tschechischen Partner in große wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten würde. Doch die
Regierung beantragte schon 1995 den Beitritt zur EU - fest davon überzeugt, die Beitrittshürden ohne größeren Probleme zu
meistern. Das gelang den Slowaken auch in kurzer Zeit.
Arbeitslosigkeit trotz Wirtschaftsboom
Nach einer Konjunkturflaute um die Jahrtausendwende stieg das Bruttoinlandsprodukt wieder, und auch die für den Beitritt
nötigen institutionellen Reformen erledigte der Staat rasch. Generell bestehen diese institutionellen Reformen in den künftigen
EU-Staaten darin, das politische System an das der EU-Staaten anzugleichen. (So müssen etwa Stellen geschaffen werden, bei
denen die Bürger sich bei Verbraucherschutzfragen oder bestimmten Rechtsproblemen wenden können.) 2002 überrundete der
Staat in puncto Wirtschaftswachstum mit vier bis fünf Prozent sogar alle benachbarten Beitrittsländer. Problematisch bleibt
allerdings die hohe Arbeitslosigkeit von über 17 Prozent im Jahr 2003, die im Vergleich zu den anderen Beitrittsländern ebenfalls
Rekordniveau hat.
Klares Votum für Europa
Bei der Volksbefragung im Mai 2003 zeigten sich die Slowaken als Befürworter der Europäischen Union. Über 92 Prozent JaStimmen waren ein klares Votum für Europa, auch wenn die Teilnahme am Referendum nur knapp über den erforderlichen 50
Prozent lag. Auch die führenden Politiker des Landes, Staatspräsident Rudolf Schuster und Ministerpräsident Mikulás Dzurinda,
unterstützen den slowakischen EU-Beitritt. Nun werden ab 2004 5,5 Millionen Slowaken und 10,2 Millionen Tschechen wieder
friedlich vereint sein - als Nachbarn in der Europäischen Union.
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Estland
Die nördlichste Baltenrepublik ist etwas kleiner als Niedersachsen. Trotz der
wirtschaftlichen Krise Ende der 90er Jahre hat es das Land geschafft, die
Konvergenzkriterien für den EU-Beitritt zu erfüllen.
Europäische Union statt Sowjetunion
Ein weiterer osteuropäischer Beitrittskandidat ist Estland. Die kleinste der drei baltischen
Republiken gehörte wie ihre Nachbarstaaten vor 1990 zur Sowjetunion, die das Land 1940
und nach dem Abzug der deutschen Besatzungstruppen 1944 erneut okkupierte. Nach dem
Ende des Kalten Krieges und dem Zusammenbruch des Sozialismus erklärten die Esten im
Herbst 1991 ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion und gründeten ihren eigenen Staat.
Schon bald orientierten sie sich in Richtung Westen. 1995 stellten sie den Antrag auf
Aufnahme in die Europäische Union. Zuvor hatte die Republik ein Freihandelsabkommen mit
der EU unterzeichnet.
Westorientierung der Wirtschaft
Die Esten schafften es, in der ersten Runde der Osterweiterung dabei zu sein. Sie stellten
sich nach der Trennung von Russland rasch auf neue Handelspartner im Westen ein: Im Jahr
2000 gingen bereits 77 Prozent der Exporte in Länder der EU. Neben den skandinavischen
Nachbarn Finnland und Schweden ist Deutschland ein großer Abnehmer der Elektro-, Textil
und Holzprodukte, die den Export bestimmen. Arbeitslosigkeit ist allerdings auch in Estland
ein Problem. 2002 lag die Arbeitslosenquote im Land bei durchschnittlich zehn Prozent.
Positives Referendum für EU-Beitritt
Ab Mai 2004 werden die 1,4 Millionen Esten, die von Präsident Arnold Rüütel und vom
jungen Ministerpräsidenten Juhan Parts regiert werden, zu Unionsbürgern. Auch sie
haben sich in einer Volksbefragung mehrheitlich mit 67 Prozent für den Beitritt
ausgesprochen und feierten anschließend auf EU-Partys das klare Votum, an dem sich
63 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt hatten.
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Lettland
Der Grand Prix d'Eurovision de la Chanson 2003 war für die Letten eine willkommene
Gelegenheit, ihr Land bei den künftigen EU-Nachbarn bekannter zu machen. Für ein
Wochenende wurde Riga zum Medienereignis.
Lettland sagt Ja
Auch Lettland erlangte 1991 wie Estland und Litauen seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Der
junge Staat führte Demokratie und Marktwirtschaft ein und intensivierte seine Beziehungen zu den
westeuropäischen Nachbarstaaten. 1995 beantragte die lettische Regierung die Aufnahme in die
Europäische Union. 2000 begannen offiziell die Beitrittsverhandlungen, die 2002 auf dem Gipfel von
Kopenhagen für abgeschlossen erklärt wurden. Bei dem Referendum zum EU-Beitritt 2003 gab es 67
Prozent Ja-Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag mit 67 Prozent deutlich über der in anderen
Beitrittsländern. Damit kann auch Lettland im Mai 2004 der EU beitreten.
Wirtschaftliche Stabilisierung
Nachdem sich die wirtschaftliche Lage - die immer noch von der russischen Wirtschaft abhängt Ende der neunziger Jahre stabilisierte, konnte Lettland die Beitrittskriterien erfüllen. Der Außenhandel
des Landes ist inzwischen eindeutig auf die Europäische Union ausgerichtet. Deutschland ist der
wichtigste Handelspartner der Letten. Zentrales Problem der Wirtschaft ist die Arbeitslosigkeit, die
nach internationalem Berechnungsschlüssel zwischen 13 und 14 Prozent liegt (nach lettischen
Berechnungsmodus dagegen 2003 zwischen 8 und 9 Prozent).
Minderheitenschutz für Russen
Ein größeres Problem war der Umgang mit den Minderheiten im Land: In Lettland lebt - ähnlich wie in
Estland - eine große russische Minderheit (fast 30 Prozent der Bevölkerung), deren Rechte nach der
Unabhängigkeit zunächst eingeschränkt wurden. Mittlerweile hat die lettische Regierung - seit 2002
unter dem Ministerpräsidenten Einars Repse - den Minderheitenschutz besser geregelt und so den
Weg nach Europa frei gemacht.
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Litauen
Litauen ist die größte und bevölkerungsreichste der drei Baltenrepubliken.
Genauso beherzt, wie das Land für die Anerkennung seiner Unabhängigkeit
durch die Sowjetunion gekampft hat, sprach sich die Bevölkerung 2003 für
den Beitritt zur EU aus.
Blutiger Weg in die Unabhängigkeit
Litauen war der erste der drei baltischen Staaten, der sich von der Sowjetunion löste:
Schon im Frühjahr 1990 erklärten sich die Litauer für unabhängig, wobei der Prozess
der Unabhängigkeit von Moskau besonders konfliktreich verlief. Moskau erkannte die
Unabhängigkeit nicht an und stürzte die frei gewählte litauische Regierung im Januar
1991. Bei dem Versuch russischer Soldaten, den litauischen Fernsehturm in Vilnius zu
stürmen und damit die Berichterstattung über den Militäreinsatz zu stoppen, wurden
14 Menschen erschossen. Die Litauer hatten daher ein besonders starkes Interesse
daran, sich nach ihrer Unabhängigkeit nach Westeuropa zu orientieren. 1995
beantragten sie formell ihre Aufnahme in die EU.
90 Prozent für Europa
Wie ihre baltischen Nachbarn unternahmen auch die Litauer große Anstrengungen, um
ihre immer noch von Russland beeinflusste Wirtschaft fit für die EU zu machen. Doch
dies gelang ebenso wie die Anpassung der staatlichen Institutionen an EURichtlinien. Seit Januar 2003 ist der junge Rolandas Paksas Staatspräsident;
Premierminister ist Algirdas Brazauskas. Nachdem beim Referendum mehr als 90
Prozent der Bevölkerung für Europa stimmten, war klar, dass Litauen - wo nach
Berechnungen des französischen Nationalinstituts für Geografie das geografische
Zentrum Europas liegt - 2004 zu den Beitrittsländern zählen wird.
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Slowenien
Der Klassenprimus unter den zehn Beitrittskandidaten wird als einziger EU-Neuling mehr Geld in den
gemeinsamen Topf einzahlen, als er an Fördergeldern erhalten wird.
Wirtschaftswunderland
Mit Slowenien ist auch ein Teilstaat der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien unter den neuen EU-Nachbarn.
1991 erklärte die junge Republik ihre Unabhängigkeit. Mit einem wahren "Wirtschaftswunder" qualifizierte sich
Slowenien für den Beitritt zur Europäischen Union: In knapp zehn Jahren mauserte es sich zum reichsten Land
unter den Beitrittskandidaten; die Arbeitslosenquote liegt um die sieben Prozent. Bereits als Teilstaat der
"Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien" war Slowenien der Teil des Landes, der sich am deutlichsten
nach Westeuropa orientierte.
Außenhandel auf EU ausgerichtet
Ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist in Slowenien wie in Ungarn der Tourismus. Wichtige Industriezweige sind
darüber hinaus die Auto-, Maschinenbau-, Textil- und chemische Industrie, aber auch die Holzverarbeitung. Die
wichtigsten Handelspartner des Landes sind Deutschland, Frankreich und Österreich. Insgesamt ist der
Außenhandel klar auf die EU-Länder ausgerichtet.
Beitritt zur EU und zur NATO
Als einziges neues EU-Land dürfte Slowenien Nettozahler werden. Das bedeutet, dass Slowenien mehr Geld in
den gemeinsamen EU-Topf einzahlt als es aus diesem Topf bekommt. Die slowenische Regierung unter
Staatspräsident Janez Drnovšek und Ministerpräsident Anton Rop kann dem Mai 2004 also gelassen entgegen
sehen, zumal auch hier die EU-Befürworter beim Beitrittsreferendum mit 89 Prozent deutlich die Nase vorne
hatten. Gleichzeitig beschloss Slowenien auch den Beitritt zur NATO, für den sich allerdings mit 66 Prozent
deutlich weniger (Malteser) Slowenen als für den EU-Beitritt aussprachen.
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Zypern
Auf der Mittelmeerinsel spiegeln sich die nationalen Konflikte zwischen Griechenland und der Türkei.
Die griechische Republik Südzypern wird EU-Mitglied, der türkische Nordteil bleibt wie die Türkei noch
außen vor.
Geteilte Insel
Die drittgrößte Mittelmeerinsel hat eine schwierige Geschichte: Ähnlich wie einst Deutschland ist
Zypern in zwei Staaten geteilt. Doch anders als bei uns verläuft die Trennlinie seit 1974 nicht
zwischen Ost und West, sondern zwischen Nord und Süd. Die Feindschaft zwischen der
griechischen Republik Südzypern und der türkischen Republik Nordzypern erschwerte lange
Jahre den EU-Beitritt Zyperns, den sich die griechischen Zyprioten schon lange wünschen. So
zogen sich die Beitrittsverhandlungen zwölf lange Jahre hin. Die Versuche, die Teilung der Insel
zu beenden, blieben trotz der Bemühungen der Vereinten Nationen bislang erfolglos.
Südzypern wird EU-Mitglied
Im Mai 2004 wird zunächst der südliche Teil der Insel der Europäischen Union beitreten. Damit
wird ein kleiner Staat mit gerade mal 670.000 Einwohnern EU-Mitglied. Um die Beitrittskriterien
zu erreichen, musste sich die zypriotische Regierung unter Präsident Tassos Papadopoulos
kaum anstrengen, da die Insel solide Wirtschaftsdaten aufweisen kann.
Wirtschaftsfaktor Tourismus
Der Tourismus ist die wichtigste Devisenquelle der griechischen Republik Südzypern. Wichtige
Industriezweige in dem landwirtschaftlich geprägten Teil der Insel sind die Textil- und
Schuhproduktion. Insgesamt ist der südliche Teil der Insel wohlhabender als der türkische
Nordteil.
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Malta
Malta ist nach Monaco das am dichtesten bevölkerte Land Europas. Nach
mehreren Anläufen hat sich die Inselrepublik mit knapper Mehrheit für den Beitritt
zur europäischen Union entschlossen.
53,6 Prozent für den EU-Beitritt
Ein paar kleine Inseln im Mittelmeer - auf den ersten Blick wirkt Malta weit weg von der
Europäischen Union mit ihren westeuropäischen Wirtschaftszentren. Doch ab Mai 2004
wird auch die Regierung der sonnigen Inseln aus der Hauptstadt Valletta regelmäßig in
diese Zentren reisen, um an den EU-Gipfeln teilzunehmen. Schon seit den siebziger
Jahren bestehen Assoziierungsabkommen zwischen Malta und der EU. Doch immer
waren sich die Malteser uneins, ob sie der EU völlig beitreten sollten. Nun haben sie es
gewagt. Unter Staatspräsident Guido de Marco wurde im März 2003 ein Referendum
zum EU-Beitritt der Inselrepublik durchgeführt, bei dem sich die Bevölkerung mit einer
knappen Mehrheit von 53,6 Prozent für den Beitritt entschied.
Insel des Sprachtourismus
Dafür sprachen die engen Verbindungen, die Malta bisher mit der EU hat. Der Handel
wird größtenteils mit EU-Staaten abgewickelt. Auch der Tourismus, schon heute ein
wichtiger Wirtschaftsfaktor, dürfte vom Beitritt profitieren. Die meisten Besucher der Insel
kommen aus Großbritannien. Schließlich ist Englisch neben Maltesisch die offizielle
Sprache der Insel, denn Malta war von 1800 bis 1964 britische Kolonie. An zweiter Stelle
stehen die Touristen aus Deutschland, darunter ein großer Teil Schülerinnen und Schüler
beziehungsweise Studierende, die auf den Inseln einen Sprachkurs besuchen.
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Polen
Polen ist ein junges Land. Rund 30 Prozent der Bevölkerung sind nicht älter als 25 Jahre. Und
gerade diese Generation sieht im EU-Beitritt Polens eine große Chance - für die persönliche
Zukunft und die des Landes.
Von der Volksrepublik zur Dritten Republik
Schon vor dem Fall des Eisernen Vorhangs begann eine langsame Annäherung zwischen dem ehemaligen
Ostblockstaat Polen und der Europäischen Union: Bereits 1989 unterzeichneten Vertreter der EU und Polens
ein Handels- und Wirtschaftsabkommen. Im selben Jahr hatten die ersten freien Wahlen in Polen
stattgefunden, bei der die Opposition klar über die kommunistische Arbeiterpartei siegte. Noch Ende 1989
änderte das Parlament die Verfassung des Landes: Aus der kommunistischen Volksrepublik Polen wurde die
Republik Polen, die so genannte Dritte Republik. Seit den neunziger Jahren haben alle polnischen
Regierungen große Anstrengungen unternommen, die Kriterien für den Beitritt zu erfüllen. Das größte der
Kandidatenländer wird daher bereits bei der ersten Erweiterungsrunde 2004 mit dabei sein.
Positives Referendum
Mit fast 40 Millionen Bürgerinnen und Bürgern betritt ein neues Schwergewicht die europäische Bühne. Bei
einem Volksentscheid sprachen sich im Juni 75,5 Prozent der Polen, die an dem Referendum teilnahmen, für
den EU-Beitritt aus. Die Beteiligung lag allerdings nur bei 58,8 Prozent. Wegen der hohen Arbeitslosigkeit im
Land (um 18 Prozent) sieht ein Teil der Bevölkerung den politischen Veränderungen mit gemischten Gefühlen
entgegen. Gerade aber die jüngere Bevölkerung steht der europäischen Integration im Wesentlichen positiv
gegenüber.
Landwirtschaft hat Schlüsselrolle
Polen dürfte ein eigenwilliger Partner in der EU werden. Bei den Beitrittsverhandlungen feilschte
Premierminister Leszek Miller bis zum Schluss um die Agrarsubventionen und drohte, die gesamten
Verhandlungen platzen zu lassen. Die Landwirtschaft ist der wichtigste polnische Wirtschaftszweig: Über 60
Prozent der Fläche Polens werden für landwirtschaftliche Zwecke genutzt, jeder 5 Arbeitnehmer ist in
der Landwirtschaft beschäftigt. Daher wird es bei künftigen Verhandlungen sicherlich noch öfter Streit um
finanzielle Hilfen für die polnischen Bauern geben.
Strukturhilfen zur Entwicklung des Landes
Polen wird außerdem zum größten Empfänger von Strukturhilfen der EU. Mit diesem Geld sollen in den wenig
entwickelten Gegenden des Landes Straßen und Eisenbahnstrecken saniert und Umweltprojekte finanziert werden.
Schon in den vergangenen Jahren sorgten solche Hilfen oftmals für Streit bei den Gipfeltreffen der Staats- und
Regierungschefs der Europäischen Union.
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Polen 312.683 qkm
• ein junges Land > 30 % < 25 J
• trug durch Reformpolitik zum Fall des Eisernen
Vorhangs bei
• seit 1990 (westl) „Republik Polen“
• Abstimmung 58,8 % Beteiligg > 75,5 % für Beitritt
• Schwergewicht: 40 Mio. (vgl. Spanien)
• agrarlastig: 60 % Agrarfläche, 20% Erwerstätige
• Premier: Leszek Miller (seit 2001)
• Miller feilscht schon lange in den
Aufnahmeverhandlungen um Agrarsubventionen
• verhinderte jüngst mit Aznar (E) die EU-Verfassung
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Chancen
Keine selbstlosen Motive
Schon zu Beginn der neunziger Jahre war abzusehen, dass die osteuropäischen Staaten nach einer Phase der Erholung - Teil des gemeinsamen Europa werden würden. Die EUStaaten engagierten sich stark für die Aufnahme der Nachbarn. Natürlich war es nicht nur die
Solidarität mit den "armen Nachbarn" im Osten oder der Wunsch nach Aussöhnung zwischen
Ost und West, was die bisherigen EU-Staaten dazu trieb. Bei politischen Entscheidungen
solchen Ausmaßes geht es um handfeste wirtschaftliche Interessen.
Absatzmarkt Osteuropa
Die osteuropäischen Staaten sind ein riesiger Absatzmarkt für Produkte aus den EU-Ländern.
Schon heute ist die Europäische Union größter Handelspartner der Beitrittsländer. Für ganz
Europa erhofft man sich durch die Vergrößerung des Binnenmarkts neue Impulse für das
Wirtschaftswachstum. Mit dem Beitritt der osteuropäischen Staaten zum EU-Binnenmarkt
wird der Handel mit den Nachbarländern noch einfacher, weil auch letzte Zölle und
Handelsbeschränkungen wegfallen.
Deutschland profitiert
Dies ist besonders für Länder wie Deutschland von Vorteil, deren Wirtschaft in besonderem
Maße vom Export abhängig ist. Das Land wird nach der Erweiterung noch stärker aus seiner
Lage am östlichen Rand der EU in die Mitte der Union rücken. Die Handelswege, die durch
Deutschland führen, werden noch besser in das Netz der europäischen Verkehrswege
integriert. Außerdem war die deutsche Wirtschaft schon immer stark im Handel mit den
Beitrittsstaaten engagiert. Viele bereits bestehende Handelskontakte werden durch den EUBeitritt vereinfacht. Daher dürfte Deutschland von der Osterweiterung besonders profitieren.
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Chancen 2
Hoffnung auf Aufschwung
Auch die gesamte Europäische Union kann mit einem Aufschwung rechnen. Ein
gemeinsamer Markt mit knapp 480 Millionen Verbrauchern bekommt in der
weltweiten Wirtschaft ein noch größeres Gewicht. Die Rolle Europas auf den
Weltmärkten und in der Welthandelsorganisation (WTO) wird also stärker werden.
Offene Grenzen
In Brüssel rechnet man damit, dass auch die einzelnen Bürgerinnen und Bürger
von der Erweiterung profitieren werden. Insgesamt dürfte sich die Lebensqualität
verbessern, weil die Unterschiede im Lebensstandard zwischen den europäischen
Staaten allmählich verschwinden werden. Besonders spürbar werden die
praktischen Erleichterungen beim Reiseverkehr in die neuen Nachbarstaaten.
Kilometerlange Schlangen, stundenlange Kontrollen und Anträge auf Einreise-VISA
an den Grenzübergängen nach Polen oder Tschechien werden dann der
Vergangenheit angehören.
Gemeinsam gegen Kriminalität und Umweltverschmutzung
Die neuen Mitgliedstaaten werden natürlich die EU-Regelungen in Bereichen wie
Umweltschutz und Bekämpfung von Kriminalität, Drogen und illegaler
Einwanderung übernehmen. Das wird den Bewohnern der Nachbarländer ebenfalls
zugute kommen. Auch außenpolitisch wird die Erweiterung der Union eine größere
Stabilität für ganz Europa bedeuten. Außerdem wächst das Gewicht der
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Europäischen Union in der Welt.
Probleme der Erweiterung
Während die Wirtschaft auf die Vorteile des Binnenmarktes setzt, fürchten besonders die Bürgerinnen und Bürger
der alten EU den Verlust von Arbeitsplätzen.
Wirtschaftliche Ängste
Viele Europäer sehen der Erweiterung aber mit gemischten Gefühlen entgegen. Sie haben Vorbehalte,
weil sie eine Ausbreitung organisierter Kriminalität, unkontrollierte Einwanderung und vor allem den
Verlust von Arbeitsplätzen fürchten. Besonders groß ist die Angst vor der Einwanderung billiger
Arbeitskräfte aus den osteuropäischen Staaten. Schon heute sind in vielen Bereichen, etwa in der
Landwirtschaft, Arbeitskräfte aus osteuropäischen Staaten für geringe Löhne tätig. Wenn in der EU künftig
der größte Arbeitsmarkt der Welt entsteht, können EU-Bürger in allen Staaten der Union frei ihrer Arbeit
nachgehen. Daher befürchten viele Menschen mit der Einführung eines gemeinsamen Marktes eine
massive Zuwanderung aus den östlichen Nachbarländern - mit der Folge, dass heimische Arbeitskräfte
keinen Job mehr finden.
Noch kein erweiterter europäischer Arbeitsmarkt
Doch die Politikerinnen und Politiker haben vorgesorgt: Nach 2004 gelten für fünf Jahre besondere
Regelungen. In dieser Zeit kann jedes EU-Land selbst entscheiden, wie viele Arbeitskräfte es aus den
Beitrittsstaaten zulässt. Länder, die bereits heute hohe Arbeitslosenzahlen haben, können ihren Arbeitsmarkt
vor billigen Arbeitskräften schützen. Schon beim Beitritt von Griechenland, Portugal und Spanien hatten
Kritiker anfangs gewarnt, billige Arbeitskräfte würden in die reicheren europäischen Länder strömen. Doch
der befürchtete Ansturm blieb aus; vielmehr sorgte der EU-Beitritt für einen wirtschaftlichen Aufschwung in
den südeuropäischen Staaten, so dass die Arbeitslosigkeit dort sogar zurückging.
Bleibt die EU ein Erfolgsmodell?
Es bleibt jedoch spannend abzuwarten, wie die zehn neuen und fünfzehn alten EU-Staaten die große
Erweiterung verkraften. Werden Vorteile oder Nachteile überwiegen? Wird die Erweiterung den Charakter der
Europäischen Union fundamental ändern oder nicht? Diese Fragen können wohl erst in ein paar Jahren
geklärt sein. Die Politiker in Brüssel und in Europas Hauptstädten sind sich sicher, dass ihre Vorbereitungen
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sorgfältig genug waren, und dass das Europa der 25 ein Erfolgsmodell bleibt.
Abkürzungen
http://eur-op.eu.int/code/de/de-5000400.htm
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Karten
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Karten
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HA für 27.2.
Einzelarbeit: Recherche und Kurzvortrag wer???
Begriff „Weltmacht“ Jakob
Alle: 370-374 exzerpieren
M 1 374f Aufg. 1-3 schr.
© 2004 Michael Seeger
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