Slide 1 - Europäische Kommission
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Kohäsionspolitik der EU 2014-2020 Vorschläge der Europäischen Kommission Kohäsions politik Aufbau der Präsentation 1. Welche Wirkung hat die Kohäsionspolitik der EU? 2. Weshalb schlägt die Kommission Änderungen für 2014-2020 vor? 3. Was sind die Hauptänderungen? 4. Wie werden die Mittel verteilt? 5. Wann treten die Änderungen in Kraft? 6. Wo finde ich weitere Informationen? │ 2 1. Welche Wirkung hat die Kohäsionspolitik der EU? Kohäsions politik Investitionen im Rahmen der Kohäsionspolitik der EU Ausbildung Unterstützung für KMU Energieeffizienz Erneuerbare Energien Verkehr Forschung und Innovation │ 4 Zusammenarbeit zwischen Regionen Ergebnisse der Kohäsionspolitik der EU (Zahlen für den Zeitraum 2000-2006) 8 400 km Schienen gebaut oder verbessert 5 100 km Straßen gebaut oder verbessert Zugang zu sauberem Trinkwasser für weitere 20 Millionen Menschen Ausbildungsmaßnahmen für 10 Millionen Menschen jährlich Über 1 Million Arbeitsplätze geschaffen Zunahme des Pro-Kopf-BIP um 5 % in den neueren Mitgliedstaaten │ 5 Dennoch besteht nach wie vor ein Gefälle zwischen den Regionen Pro-Kopf-BIP* *Index EU27 = 100 < 50 75-90 50-75 100-125 90-100 Durchschnitt 2006 - 2007 - 2008 ► Der Abbau dieses Gefälles bleibt ein Hauptziel © EuroGeographics Association for the administrative boundaries │ 6 > 125 Kanarische Inseln Madeira Guyana La Réunion Guadeloupe/ Martinique Azoren Malta 2. Weshalb schlägt die Kommission Änderungen für 2014-2020 vor? Kohäsions politik Ziele Verwirklichung der Ziele der Strategie Europa 2020: intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum Ergebnisorientierung Optimale Wirkung der EU-Fördermittel │ 8 Vorgeschlagenes EU-Budget 2014-2020 „Ehrgeizige, aber realistische Vorschläge“, die von der Kommission im Juni 2011 für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2014-2020 vorgelegt wurden Kohäsionspolitik Andere Politikbereiche 33 % (336 Milliarden €) (Landwirtschaft, Forschung, Außenpolitik usw.) 63 % (649 Milliarden €) Connecting Europe Facility 4 % (40 Milliarden €) │ 9 3. Was sind die Hauptänderungen? Kohäsions politik Effektivität und Leistung steigern Ergebnisorientierung • Gemeinsame und programmspezifische Indikatoren, Berichterstattung, Monitoring und Evaluierung Leistungsrahmen für alle Programme • Klare und messbare Etappenziele und Zielvorgaben Leistungsgebundene Reserve • 5 % der nationalen Mittelzuweisungen (je Mitgliedstaat, Fonds und Regionenkategorie) Ex-ante-Konditionalität • Sicherstellen, dass Voraussetzungen für wirkungsvolle Investitionen gegeben sind Makroökonomische Konditionalität • Ausrichtung nach der neuen wirtschaftspolitischen Steuerung │ 11 Kohärentere Nutzung verfügbarer EU-Mittel Gemeinsamer Strategischer Rahmen Partnerschafts vereinbarung Operationelle Programme • Umfassende Investitionsstrategie: im Einklang mit den Zielen von Europa 2020 • Kohärenz mit nationalen Reformprogrammen • Koordination: Kohäsionspolitik, ländliche Entwicklung, Meeres- und Fischereifonds • Ziele und Indikatoren zur Messung der Fortschritte im Sinne der Vorgaben von Europa 2020 • Wirksamkeit: Einführung eines Leistungsrahmens • Effizienz: Steigerung der administrativen Leistungsfähigkeit, Bürokratieabbau │ 12 Eine Reihe thematischer Ziele • • • • • Forschung und Innovation Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) Umstellung auf eine CO2-arme Wirtschaft Anpassung an den Klimawandel sowie Risikoprävention und management Umweltschutz und effiziente Nutzung von Ressourcen Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in zentralen Netzinfrastrukturen Beschäftigung und Förderung der Mobilität der Arbeitskräfte Soziale Eingliederung und Bekämpfung der Armut Bildung, Qualifikationen und lebenslanges Lernen Aufbau der institutionellen Kapazitäten und effiziente öffentliche Verwaltung • • • • • • │ 13 Konzentration von Mitteln, um eine optimale Wirkung zu erzielen Konzentration von EFRE-Investitionen Energieeffizienz und erneuerbare Energien Forschung und Innovation Wettbewerbsfähigkeit von KMU 6% 60% 20% Stärker entwickelte Regionen und Übergangsregionen 44% Weniger entwickelte Regionen Flexibilität – unterschiedliche Regionen haben unterschiedliche Bedürfnisse Sonderregelungen für ehemalige Konvergenzregionen │ 14 Europäischer Sozialfonds (ESF) 2007-2013 2014-2020 Anteil des ESF am Budget für die Kohäsionspolitik 25% 22% Anteil des ESF an der gesamten Strukturfondsförderung (EFRE und ESF): • 25 % in weniger entwickelten Regionen • 40 % in Übergangsregionen • 52 % in entwickelteren Regionen │ 15 Europäischer Sozialfonds (ESF) Voll im Einklang mit der Strategie Europa 2020 • Förderung der Beschäftigung und der Mobilität der Arbeitskräfte • Investitionen in Bildung, Qualifikationen und lebenslanges Lernen • Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut • Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und effiziente öffentliche Verwaltung Stärkere soziale Dimension • 20 % der ESF-Zuweisungen für soziale Eingliederung • Stärkerer Nachdruck auf Bekämpfung der Jungendarbeitslosigkeit • Mainstreaming und besondere Unterstützung für Geschlechtergleichstellung und Nichtdiskriminierung │ 16 Kohäsionsfonds Fördert Mitgliedstaaten mit Pro-Kopf-BNE unter 90 % des EU27Durchschnitts Investitionen in Umwelt • Anpassung an den Klimawandel und Risikoprävention • Wasser- und Abfallsektor • Biologische Vielfalt durch grüne Infrastrukturen • Städtischer Lebensraum • CO2-arme Wirtschaft Investitionen in den Verkehrsbereich • Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V) • CO2-arme Verkehrssysteme und innerstädtischer Personenverkehr │ 17 Vereinfachung Gemeinsame Regelungen – Fonds, die unter den Gemeinsamen Strategischen Rahmen fallen • Kohäsionspolitik, ländliche Entwicklung sowie Meeres- und Fischereipolitik Möglichkeit von Multifonds-Programmen • EFRE, ESF und Kohäsionsfonds Gestraffteres Umsetzungsverfahren • Harmonisierte Regelungen zu Förderfähigkeit und Dauerhaftigkeit • Stärkere Anwendung vereinfachter Kosten • An Ergebnisse geknüpfte Zahlungen • E-Cohesion: Einheitliche Anlaufstelle für Empfänger • Verhältnismäßiger Kontrollansatz │ 18 Stärkung des territorialen Zusammenhalts Fokussierung auf nachhaltige Stadtentwicklung • Mindestens 5 % der EFRE-Mittel Einrichtung einer Plattform für Stadtentwicklung • Vernetzung zwischen Städten und Austausch über Städtepolitik Innovative Maßnahmen für nachhaltige Stadtentwicklung • Mit einer Obergrenze von 0,2 % der jährlichen Mittelausstattung Gebiete mit natürlichen oder demografischen Besonderheiten • Zusätzliche Zuweisung für Regionen in äußerster Randlage und dünn besiedelte Regionen │ 19 Investitionsorientierte Politik Förderung des Einsatzes innovativer Finanzinstrumente • Erweiterung des Anwendungsbereichs auf alle Investitionsbereiche • Klarerer rechtlicher Rahmen • 10 % Bonus für innovative Finanzierungsinstrumente und von der Gemeinschaft geleitete Entwicklung • Eine Reihe von Optionen, die Programm-Managern Flexibilität bieten Maximale Kofinanzierungsanteile • 75-85 % in weniger entwickelten Regionen und Regionen in äußerster Randlage • 60 % in Übergangsregionen • 50 % in entwickelteren Regionen │ 20 Verwaltung und Kontrolle Finanzverwaltung • Neues System der Jahresrechnung • Jährliche Zuverlässigkeitserklärung • Jährlicher Rechnungsabschluss durch die Kommission Verwaltungs- und Kontrollsysteme • Nationale Akkreditierung (stärkere Verantwortung für die Mitgliedstaaten) • Verwaltungsbehörden können als Bescheinigungsbehörden fungieren • Kommission kann Akkreditierung überprüfen (unter Berücksichtigung von Risiken und bisherigen Erfolgen) Größere Verhältnismäßigkeit • Ausnahmen für kleine Programme • Ausnahmen für Systeme, die durchweg gute Ergebnisse erbracht haben • Begrenzungen hinsichtlich der Häufigkeit, mit der die Kommission einzelne Vorhaben prüft │ 21 4. Wie werden die Mittel verteilt? Kohäsions politik Ein faires System für alle EURegionen (Simulation der Förderfähigkeit) < 75 % des EUPro-Kopf-BIP* Durchschnitts 75-90 % > 90 % *Index EU27 = 100 Drei Kategorien von Regionen Weniger entwickelte Regionen Übergangsregionen Stärker entwickelte Regionen © EuroGeographics Association for the administrative boundaries │ 24 Kanarische Inseln Madeira Guyana La Réunion Guadeloupe/ Martinique Azoren Malta Wie werden die Mittel verteilt? Weniger entwickelte Regionen/MS Kohäsionsfonds¹ Weniger entwickelte Regionen 68.7 80 38.9 Stärker entwickelte Regionen 53.1 Europäische territoriale Zusammenarbeit 11.7 Regionen in äußerster Randlage und dünn besiedelte Gebiete Gesamt 11,6 % 450 400 350 60 300 50 250 0.9 40 30 68,7 % 150 100 10 50 Budgetverteilung (in %) 307.1 200 336.0 20 ¹ 10 Milliarden € aus dem Kohäsionsfonds werden der Connecting Europe Facility zugewiesen 25 15,8 % 70 0 │ Stärker entwickelte Regionen 500 100 162.6 90 Übergangsregionen Übergangsregionen 0 72,4 119,2 Bevölkerungsabdeckung (in Millionen) 5. Wann treten die Änderungen in Kraft? Kohäsions politik Zeitplan 5. Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und öffentliche Konsultation März 2010 Verabschiedung der Strategie Europa 2020 │ 27 Nov. 2010 Einigung über MFR und Verabschiedung des neuen Gesetzgebungspakets Vorschläge zur Kohäsionspolitik 2014-2020 Juni 2011 Vorschlag der Kommission für einen mehrjährigen Finanz-rahmen (MFR) Okt. 2011 März 2012 Gemeinsamer Strategischer Rahmen 2012 – 2013 2014 Inkrafttreten und Verabschiedung der Programme Wo finde ich weitere Informationen? ec.europa.eu/regional_policy/ index_de.cfm Follow @EU_Regional auf Twitter │ 28
